AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen und
Kundeninformationen
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge,
die Sie mit uns als Anbieter (KreGa Onlinehandel GmbH) über die
Internetseite www.krega-onlinehandel.de schließen. Soweit nicht
anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von
Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede
natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken
abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder
eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen
oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren .
(2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf
unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches
Angebot zum Abschluss eines Vertrages über das
Online-Warenkorbsystem zu den in der Artikelbeschreibung
angegebenen Bedingungen.
(3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt
zustande:
Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im "Warenkorb"
abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der
Navigationsleiste können Sie den "Warenkorb" aufrufen und dort
jederzeit Änderungen vornehmen.
Nach Anklicken der Schaltfläche "Kasse" oder "Weiter zur
Bestellung" (oder ähnliche Bezeichnung) und der Eingabe
der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und
Versandbedingungen werden Ihnen abschließend die Bestelldaten
als Bestellübersicht angezeigt.
Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal
(Express/Plus/Checkout), Amazon Pay, Sofort, giropay) nutzen,
werden Sie entweder auf die Bestellübersichtsseite in unserem
Online-Shop geführt oder auf die Internetseite des Anbieters
des Sofortzahl-Systems weitergeleitet.
Erfolgt eine Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System,
nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer
Daten vor. Abschließend werden Ihnen auf der Internetseite des
Anbieters des Sofortzahl-Systems oder nachdem Sie zurück in
unseren Online-Shop geleitet wurden, die Bestelldaten als
Bestellübersicht angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, die
Angaben in der Bestellübersicht nochmals zu überprüfen, zu
ändern (auch über die Funktion "zurück" des Internetbrowsers)
bzw. die Bestellung abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende
Schaltfläche ("zahlungspflichtig bestellen", "kaufen" / "jetzt
kaufen", "kostenpflichtig bestellen", "bezahlen" / "jetzt
bezahlen" oder ähnliche Bezeichnung) erklären Sie
rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der
Vertrag zustande kommt.
(4) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie
unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches
Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb
von 5 Tagen (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist
ausgewiesen ist) annehmen können.
(5) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im
Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen
Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie
haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns
hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der
E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch
SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Besondere Vereinbarungen zu angebotenen
Zahlungsarten
(1) Zahlung per SOFORT / Sofortüberweisung
Bei Auswahl der Zahlungsart Sofort / Sofortüberweisung erfolgt
die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Sofort
GmbH (Theresienhöhe 12, 80339 München, Deutschland; "SOFORT").
Die Sofort GmbH ist ein Unternehmen der Klarna Group (Klarna
Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden).
Voraussetzung für die Nutzung der Zahlungsart per SOFORT ist,
dass Sie über ein hierfür freigeschaltetes Online-Banking-Konto
verfügen. Beim Zahlungsvorgang im Rahmen der Bestellung müssen
Sie sich entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung
gegenüber SOFORT bestätigen. Die Belastung Ihres Bankkontos
erfolgt unmittelbar nach Abgabe der Bestellung. Nähere
Informationen zu SOFORT finden Sie unter
https://www.klarna.com/sofort/
(https://www.klarna.com/sofort/).
(2) Zahlung über "PayPal" / "PayPal Checkout"
Bei Auswahl einer Zahlungsart, die über "PayPal" / "PayPal
Checkout" angeboten wird, erfolgt die Zahlungsabwicklung über
den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie,
S.C.A. (22-24 Boulevard Royal L-2449, Luxemburg; "PayPal"). Die
einzelnen Zahlungsarten über "PayPal" werden Ihnen unter einer
entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer
Internetpräsenz sowie im Online-Bestellvorgang angezeigt. Für
die Zahlungsabwicklung kann sich "PayPal" weiterer
Zahlungsdienste bedienen; soweit hierfür besondere
Zahlungsbedingungen gelten, werden Sie auf diese gesondert
hingewiesen. Nähere Informationen zu "PayPal" finden Sie unter
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full
(https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full).
§ 4 Zurückbehaltungsrecht,
Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es
sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis
handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des
Kaufpreises unser Eigentum.
(3) Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes:
a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum
vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden
Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der
Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung
nicht zulässig.
b) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang
weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle
Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem
Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung
an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt.
Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß
nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung
selbst einzuziehen.
c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben
wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des
Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten
Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf
Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert
unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10%
übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt
uns.
§ 5 Gewährleistung
(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung
umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und
Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur
Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem
nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen
Gewährleistungsansprüche.
(3) Soweit ein Merkmal der Ware von den objektiven
Anforderungen abweicht, gilt die Abweichung nur dann als
vereinbart, wenn Sie vor Abgabe der Vertragserklärung durch uns
über selbige in Kenntnis gesetzt wurden und die Abweichung
ausdrücklich und gesondert zwischen den Vertragsparteien
vereinbart wurde.
(4) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von den
vorstehenden Gewährleistungsregelungen:
a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen
Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als
vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche
Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.
b) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch
Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung
fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom
Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach
erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht
insbesondere aus der Art der Ware oder des Mangels oder den
sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der
Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die
durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den
Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem
bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
c) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab
Ablieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt nicht:
- für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei
vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen
Schäden;
- soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine
Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen
haben;
- bei Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise
für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen
Mangelhaftigkeit verursacht haben;
- bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen, die Sie im
Zusammenhang mit Mängelrechten gegen uns haben.
§ 6 Rechtswahl, Erfüllungsort,
Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese
Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende
Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen
Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen
wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns
bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser
Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann,
juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn
Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU
haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im
Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis,
auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand
anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich
keine Anwendung.
II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
KreGa Onlinehandel GmbH
Birkenweg 31
33034 Brakel
Deutschland
Telefon: +495272-3629510
E-Mail: info@krega-onlinehandel.de
Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die
außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit,
aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr
(https://ec.europa.eu/odr).
Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an
Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen
teilzunehmen.
2. Informationen zum Zustandekommen des
Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der
Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen
nach Maßgabe der Regelungen "Zustandekommen des Vertrages"
unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).
3. Vertragssprache,
Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch.
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht
gespeichert. Vor Absenden der Bestellungüber das Online -
Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die
Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch
gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die
Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei
Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen
nochmals per E-Mail an Sie übersandt.
3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems
erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen
Angebotes in Textform übersandt, z.B. per E-Mail, welche Sie
ausdrucken oder elektronisch sichern können.
4. Wesentliche Merkmale der Ware oder
Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung
finden sich im jeweiligen Angebot.
5. Preise und Zahlungsmodalitäten
5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie
die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle
Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden
Steuern.
5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis
enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete
Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen
Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges
gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen,
soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt
ist.
5.3. Entstandene Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs-
oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von Ihnen in
den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen
EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der
Europäischen Union veranlasst wurde.
5.4. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter
einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer
Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.
5.5. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders
angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen
Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
6. Lieferbedingungen
6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie
gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich
unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer
Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.
6.2. Soweit Sie Verbraucher sind, ist gesetzlich geregelt, dass
die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung
erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig
davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt.
Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom
Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur
Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt
haben.
Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf
Ihre Gefahr.
7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung
"Gewährleistung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(Teil I).
Diese AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht
spezialisierten Juristen des Händlerbundes erstellt und werden
permanent auf Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund
Management AG garantiert für die Rechtssicherheit der Texte und
haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere Informationen dazu
finden Sie unter:
https://www.haendlerbund.de/de/leistungen/rechtssicherheit/agb-service
(https://www.haendlerbund.de/de/leistungen/rechtssicherheit/agb-service).
letzte Aktualisierung: 29.11.2023